Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) PC- & Netzwerkservice Wörl
1. Allgemeines
Sämtliche Lieferungen, Leistungen, Angebote von Stephan Wörl PC- und Netzwerkservice, im folgenden Anbieter genannt, erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese sind auch dann wirksam, wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden vereinbart werden. Abweichende Vereinbarungen, Ergänzungen, sowie Abreden, Zusicherungen etc. sind nur verbindlich wirksam, wenn der Anbieter diese schriftlich bestätigt. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
2. Vertragsabschluss
Die vom Anbieter genannten Preise in Anschreiben, Angeboten, Anzeigen, Preislisten oder sonstigen Dokumenten sind, sofern nicht schriftlich was anderes vereinbart ist, stets unverbindlich und freibleibend Mögliche vom Anbieter genannten Abmessungen, Gewichte, Leistungen, Abbildungen etc. sind nur Richtwerte und können jederzeit Änderungen unterliegen.
3. Lieferung
Die Ware wird, soweit möglich, schnellstens geliefert, so dass angegebene Liefertermine und Zeiträume nur annähernd und unverbindlich sind. Der Anbieter ist zu Teillieferungen ohne gesonderte Zustimmung des Kunden berechtigt, sofern diese für den Kunden nicht unzumutbar sind. Bei einem möglichen Beschaffungsrisiko, das heißt wenn die Ware nicht verfügbar ist, behält sich der Anbieter den Rücktritt vom Vertrag vor, zeigt dies aber dem Kunden unverzüglich an und erstattet ihm den Kaufpreis. Der Versand von Ware erfolgt stets im Auftrag und auf Kosten des Kunden durch einen Transporteur nach Wahl des Anbieters. Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf eventuelle Transportschäden zu untersuchen und etwaige Schäden unverzüglich an den Anbieter, sowie an den Transporteur schriftlich zu melden. Abholungen sind nur nach einer entsprechenden Vereinbarung möglich.
4. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz von Stephan Wörl PC- & Netzwerkservice in 07318 Saalfeld
5. Preise
Grundlage für die Berechnung einzelner Lieferungen und Leistungen sind entsprechende Dokumente (Lieferscheine, Rapporte, Verträge etc.) des Anbieters, welcher auch dazu berechtigt ist, mögliche Preiserhöhungen weiterzugeben oder auch durchzuführen, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch zzgl. sämtlicher Versand- und Verpackungskosten, sowie mögliche Versicherungen.
6. Zahlungsbedingungen
Versandgeschäfte an Privat- und Firmenkunden erfolgen ausschließlich, soweit nichts anderes vereinbart ist, per Vorkasse. Auf Wunsch und Verlangen des Kunden kann ein Treuhandservice zwischengeschaltet werden, wobei der Kunde sämtliche damit verbundene Kosten zu übernehmen hat Lieferungen und Leistungen an Privatkunden werden ausschließlich in Bar, per Bankeinzug oder in Einzelfällen auch per Rechnung ohne jeglichen Abzug fällig. Firmenkunden erhalten Lieferungen und Leistungen bis zu einer Höhe von 750 Euro auf Rechnung, welche ohne jeglichen Abzug sofort nach Erhalt fällig ist. Lieferungen und Leistungen die den zu zuvor genannten Betrag jedoch überschreiten, bedürfen einer Anzahlung von 50% des Warenwertes. Sofern der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Lastschrift bzw. Bankeinzug nicht eingelöst wird, werden sämtliche bestehenden Forderungen gegenüber dem Kunden unabhängig von ihrer sonstigen Fälligkeit sofort zur Zahlung fällig. Gleiches gilt insbesondere bei Bekannt werden von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden nachhaltig in Frage stellen. Für Rechnungen deren Fälligkeit überschritten ist, berechnet der Anbieter den gesetzlichen Bestimmungen die entsprechenden Verzugszinsen. Ferner werden ebenfalls 17,50 Euro inkl. MwSt. je nicht einlösbare Lastschriften und Bankeinzüge dem Kunden in Rechnung gestellt.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung vor. Der Kunde ist als Verwahrer der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware zur ordnungsgemäßen Pflege, Sicherung und Aufbewahrung verpflichtet.
8. Gewährleistung und Haftung
Es gilt grundsätzlich die gesetzliche Regelung und die eventuelle Durchführung von Nachbesserungen löst keine neuen Gewährleistungsfristen aus. Für die Lieferung gebrauchter Ware verkürzen sich, wenn in dem jeweiligen Angebot nicht anders erwähnt, die Rechte des Kunden wegen Mangels auf 1 Jahr. Die Gewährleistung des Anbieters beschränkt sich nach Wahl von diesem auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt eine Nachbesserung fehl oder ist diese von vornherein unmöglich und eine Ersatzlieferung binnen einer angemessenen Frist nicht zu realisieren oder wird diese vom Anbieter abgelehnt, kann der Kunde Rückgängigmachung des Vertrages oder Minderung des Kaufpreises verlangen. Die Gewährleistung bezieht sich jedoch nicht auf Mängel, die auf unsachgemäße Handhabung, Montage oder Lagerung der Ware, sowie auf ungewöhnliche Abnutzung oder Eingriffe durch Dritte zurückzuführen sind. Im Gewährleistungsfall muss der Kunde zunächst Kontakt mit dem Anbieter aufnehmen um die Transportfrage zu klären, da die Ware von einem vom Anbieter zu bestimmenden Transporteur abgeholt werden kann, so dass die Ware anschließend sorgfältig auf den geltend gemachten Mangel überprüft werden kann. Die Kosten für die Überprüfung und dem Transport werden dem Kunden nur dann in Rechnung gestellt, wenn sich der gerügte Mangel nicht bestätigt. Sofern sich bei der Überprüfung jedoch ein Mangel zeigt, dieser ferner durch den Anbieter zu vertreten ist, wird dieser behoben und die Ware nach Beseitigung des Mangels dem Kunden kostenfrei wieder zurück geschickt oder auf Wunsch zur Abholung bereit gestellt. Zur Beseitigung eines möglichen Mangels wird dem Anbieter eine Frist von mindestens 14 Tagen ab Verfügbarkeit der Ware eingeräumt. Über eine auszuführende Reparatur, welche nicht innerhalb der zuvor genannten Frist liegt, wird de Kunde informiert. Die Frist zu Behebung und Beseitigung des Mangels verlängert sich hiermit automatisch ohne gesondertes Einverständnis des Kunden in angemessener Art und Weise. Reparaturen und Leistungen für die keine Mängelansprüche geltend gemacht wurden oder geltend gemacht werden, werden gegen Berechnung des anfallenden Aufwandes vorgenommen. Der Kunde hat grundsätzlich für eine ordentliche Datensicherung zu sorgen, da für einen Datenverlust im Falle von sämtlichen Arbeiten und Reparaturen am jeweiligen System in jeglicher Hinsicht keinerlei Haftung seitens des Anbieters übernommen wird.
9. Software
Soweit dem Kunden Software geliefert wird gelten jeweils die Nutzungs-, Verwertungs- und Lizenzrechte des jeweiligen Herstellers. Für Schäden an Hardware- und Software, welche im Zusammenhang mit der Installation der gelieferten Software resultieren, wird seitens des Anbieters keinerlei Haftung übernommen, so das Softwareinstallationen ausschließlich auf Gefahr des Kunden vorgenommen werden. Der Kunde stellt dem Anbieter sämtliche zu installierende Software inkl. Den entsprechenden Seriennummern zur Verfügung. Für sämtliche Verstöße gegen die urheberrechtlichen Nutzung-, und Lizenzrechte der jeweils zu installierenden Software, insbesondere bei sogenannten Sicherungskopien, haftet ausschließlich und alleine der Kunde. Der Anbieter ist für sämtliche Software, die der Kunde bereit stellt, nicht verantwortlich. So ist der Anbieter auch nicht verpflichtet, die Software inkl. den Seriennummern oder den Lizenzen, auf mögliche Rechtsverstöße, sowie deren Herkunft, zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus der Verwendung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Software resultieren, verpflichtet sich der Kunde dem Anbieter gegenüber, den Anbieter von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem Anbieter die Kosten in voller Höhe zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstanden sind oder entstehen. Ferner haftet der Anbieter nicht für die Fehlerfreiheit von Originalsoftware und den daraus möglicher Weise entstehenden Schaden. Ebenso von der Haftung ausgeschlossen ist die mögliche Verwendung von Datenträgern, welche seitens des Anbieters zur Verfügung gestellt werden. Software ist grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Der Anbieter wird die Daten des Kunden, soweit geschäftsnotwendig und zulässig EDV-mäßig speichern und verarbeiten.
11. Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Für einige Lieferungen und Leistungen werden zusätzliche Verträge geschlossen, so dass darin getroffene Vereinbarungen gelten und ferner die AGB’s zum tragen kommen. Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB’s ergeben, wird die Stadt 07318 Saalfeld als Gerichtsstand vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betroffenen Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.
Stand 11/2014
